Was macht ein Stadtrat?

Stadtrat und Oberbürgermeister sind die Hauptorgane der Stadt Bayreuth. Der Stadtrat entscheidet z.B. über den Haushalt der Stadtverwaltung, über die Zuschüsse an Vereine und Institutionen, über Planungsverfahren der Stadtentwicklung, über das Abhalten von Märkten oder den Bau und die Sanierung von Einrichtungen wie Schulen oder Sporteinrichtungen. Außerdem überwacht er ferner als Kollegialorgan die Stadtverwaltung, insbesondere auch die Ausführung der Stadtratsbeschlüsse. Weitere Infos gibts hier.

Was macht ein Zweiter Bürgermeister?

Ich bin vom Stadtrat als Ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt. Als solcher vertrete ich den Oberbürgermeister bei repräsentativen Terminen, Sitzungen und Besprechungen. Zudem hat mir der Oberbürgermeister im Rahmen meiner Möglichkeiten als ehrenamtlicher Bürgermeister aufgetragen, ihn in den Bereichen Digitalisierung, Mobilität, Integration, Inklusion und den Städtepartnerschaften La Spezia, Prag 6 und Tekirdag zu unterstützen.

Mehr Infos gibts hier.

In welchen Gremien bin ich Mitglied?

Ich bin Vorsitzender des Sozialausschusses, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und im Regionalausschuss und beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss. Ich bin Vorsitzender der Kommissionen für Städtepartnerschaft mit La Spezia, Prag 6 und Tekirdag und Mitglied der Kommission für Mobilitätsplanung. Auch bin ich Pfleger der städtischen Kitas.

Was  ist der Bezirk Oberfranken eigentlich?

Der Bezirk Oberfranken ist einer von insgesamt sieben Bezirken in Bayern. Der Bezirk Oberfranken als 3. kommunale Ebene nimmt in seinem Gebiet Aufgaben wahr, die über die Zuständigkeit der Gemeinden, kreisfreien Städte und Landkreise hinausgehen.

Dazu gehören vor allem soziale Aufgaben wie die Hilfe für Menschen mit Behinderung und seelischen Erkrankungen oder die Hilfe für alte Menschen in Pflegeheimen. Er unterhält z.B. die Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken. Der Bezirk ist aber auch ein Kompetenzzentrum in Fragen zur Gesundheitsversorgung, Kultur- und Heimatpflege, Landwirtschaft und Fischerei.

Mehr Infos zum Bezirk findet ihr hier.

Wer sitzt im oberfränkischen Bezirkstag?

Der Bezirkstag besteht in der Wahlperiode 2023-2028 aus 18 Bezirksräten aus ganz Oberfranken. Er besteht aus 8 Vertretern der CSU, 3 der Freien Wähler, 3 der AfD, 2 der SPD und 2 der Grünen. Bezirkstagspräsident ist der Kulmbacher Altoberbürgermeister Henry Schramm, sein Stellvertreter der Kulmbacher Landrat Klaus Peter Söllner. Meine Kollegin, die Hofer Oberbürgermeisterin, Eva Döhla, und ich vertreten die SPD im Bezirkstag. Mehr Infos zu den Mitgliedern findet ihr hier.

In welchen Gremien sitze ich?

Ich bin Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und Mitglied im Sozialausschuss. Zudem sitze ich im Verwaltungsrat der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken (GeBO) und bin Mitglied in der Verbandsversammlung des Bayerischen Bezirketags.

Digitalisierung und Verwaltung: Ich stehe für eine konsequente Digitalisierung, die als Verwaltungsreform gesehen wird. Dazu müssen wir Prozessmanagement betreiben, auf digitale Arbeitsabläufe setzen, unser Personal weiterbilden und digitale Infrastruktur schaffen. Ich befürworte ein papierloses und digitales Arbeiten sowie eine umfassende Umstrukturierung.

Wirtschaft und Universität: Als Alumni unserer Univ. Bayreuth stehe ich für eine konsequente Vernetzung von Uni und Stadt, den Austausch von Wissen und das Arbeiten an gemeinsamen (Förder-)Projekten. Unsere lokale Wirtschaft sollte durch ausreichend Gewerbegebiete, Fachkräftemanagement und eine aktive Gründerszene unterstützt werden. Ich befürworte den Bau des RIZ und die enge Anzahnung mit der Univ. Bayreuth. Bayreuth muss Smart City werden.

Klima- und Umweltschutz: Die Klimaerwärmung ist fachlich absolut unbestritten und muss auch vor Ort angegangen werden. Wir sollten Klima- und Umweltschutz daher auch als lokale Querschnittsaufgabe immer in unsere Abwägungsprozesse einbinden. Unsere Projekten sollen dem Ziel der Klimaneutralität bis 2040 ohne Überschreitung des direkt von uns beeinflussbaren Restbudgets der Stadt Bayreuth und ihrer Beteiligungen dienen. Unser Klimaschutzkonzept sollte konsequent umgesetzt werden.

Mobilität und Verkehr: Jeden Tag pendeln derzeit Zehntausende in unsere Stadt, die teilweise zum Arbeiten, Konsumieren oder für Freizeitaktivitäten aufs Auto angewiesen sind. Umso wichtiger ist es, die Alternativen stetig auszubauen. Ich stehe für einen konsequenten Ausbau des Umweltverbundes, also eine Verbesserung fürs Fahrrad, den Bus oder das Zufußgehen. Ich befürworte ein neues Mobilitätskonzept für eine Mobilitätswende.

Integration und Vielfalt: Es ist städtische Aufgabe, für eine Willkommenskultur zu sorgen. Für mich sind Zugezogene immer eine Bereicherung und müssen von Anfang an begleitet und gefördert werden. Ich halte kulturelle Vielfalt für einen Gewinn und unterstütze ein queeres, diverses und offenes Bayreuth. Die Arbeit der Sozialverbände und privaten Initiativen schätze ich sehr.

Schulen und Kitas: Die Sanierung unserer Schulen verdient höchste Priorität, insbesondere da wir Sachaufwandsträger für über 20 Schulen sind. Ich stehe für den Aufbau und konsequente Standardisierung einer digitalen Infrastruktur in den Schulen. Ich halte die Zusammenarbeit mit den privaten Trägern zur flächendeckenden Kitaabdeckung für richtig.

Jugend und Familien: Ich unterstütze projektbezogene Jugendpartizipation, unsere dezentralen Jugendeinrichtungen sowie die Arbeit unseres Stadtjugendrings. Wir sollten weiterhin Freizeitangebote für Familien bereitstellen und die Zusammenarbeit mit den Vereinen, Familientreffpunkten und Jugendorganisationen vertiefen.

Inklusion und Seniorenarbeit: Wir müssen Barrierefreiheit in den Köpfen und in unserer Umgebung schaffen. Menschen mit Behinderung sollen keine zusätzlichen Hürden bekommen. Ich unterstütze die Umsetzung des Aktionsplans Inklusion und des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts. Die Arbeit der Pflegeeinrichtungen und der Sozialverbände verdient höchsten Respekt.

Sport und Kultur: Ich befürworte alle Arten von Breitensport und urbane Kulturangebote für jung oder alt, alternativ oder eher klassisch. Das Friedrichsforum muss vor allem Angebote für alle Bürger der Stadt beinhalten. Die Bayreuther Festspiele und die Baroquefestspiele sind für mich auch Wirtschaftsförderung und gutes Standortmarketing.